Aktuell  31.08.2008

Weniger Geld für Politiker?

Eine Forderung, die in Österreich auf Gehör stoßen dürfte: Nikolaus Formanek läßt mit der Idee aufhorchen, Gelder für Politiker und Parteien an die Wahlbeteiligung zu binden. Geht niemand zur Wahl, wird auch kein Geld ausgezahlt - so der Wunsch.

Die Initiative 'MeinEuro' kommt gerade rechtzeitig vor der nächsten Wahl und stellt eine interessante Variante vor: Man solle Gelder an Parteien (beispielsweise die Förderungen, die sich die Parteien für den Wahlkampf nehmen) und Politiker (Gehälter für Mandatare) daran bemessen, wie sie es schaffen, Wähler zu aktivieren. Nur wenn alle zur Wahl gehen, soll es den vollen Topf zur Verteilung geben.

Ob die Motivation der Politik dadurch größer wird, für den Österreicher zu arbeiten und ihn zur Teilnahme zu bewegen, sei dahingestellt. Billiger würde die Parteienfinanzierung durch eine solche Lösung aber allemal...


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