Aktuell 15.09.2008

Verurteilung von Spammer aufgehoben

Weil das US-Gesetz, nach welchem AOL-Spammer Jeremy Jaynes bis zu 9 Jahren hinter Gitter befördert hätte, gegen die Redefreiheit verstößt, wurde es aufgehoben. Mit ihm auch die Strafe für den nachweislichen Spammer.

Die Richter befanden, dass ohne Ausnahme politischer und religiöser Meinungen ein Spam-Verbot nicht der Verfassung gerecht wäre. Demnach wurde das Gesetz aufgehoben. Das Verfahren gegen den Spammer, der Berufung eingelegt hatte, ist damit genauso nichtig.

Der Spammer hatte zwar mehr mit Pillen und anderem zu tun, berief sich trotzdem auf diese Ungenauigkeit im Gesetzestext. Seine Strafe muss er nun nicht mehr absitzen.

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