Aktuelles  30.11.2010

Deutschland im Zensur-Wahn

Unter den demokratischen Staaten habe Deutschland das restriktivste Jugendschutzgesetz, meinen vorsichtige Kommentatoren. Unmögliche, meinen andere. Und selbst die sollen nun verstärkt werden.

Über ein Gesetz aus den Bundesländern Deutschlands bahnt sich Ungemach für Websites aller Art in Deutschland an. Nimmt die Verordnung auch noch die letzten wenigen Hürden, dann wird mit Anfang des kommenden Jahres eine verpflichtende Einordnung jeder Seite in Altersfreigabe-Gruppen analog zu DVDs und Spielen eingeführt. Websitebetreiber müssten dann jeder einzelnen Seite ein technisches Merkmal mitgeben, das sie als 'ab 18', 'ab 16' bis hin zu 'jugendfrei ab 0' markiert. Dazu müssen noch Schranken eingebaut werden, die den Zugriff sicherstellen.

Was bei Letzterem bereits unmöglich ist (es gibt sie einfach nicht und all das, was da ist, ist nicht praktikabel und teuer) ist aber schon bei der Markierung an sich nicht machbar. Wie soll ein Websitebetreiber tausende Seiten klassifizieren? Alle Kommentare und Foren lesen und in Echtzeit zuordnen? Unmöglich.

Das finden auch Betreiber von Blogs, die nun nach der Reihe die Schließung von Websites ankündigen. Kristian Köhntopp, Blogger rund um Internet-Themen, formuliert: 'Nicht in Deutschland, nicht in deutscher Sprache und nicht für Deutsche. Meine bisherigen Inhalte nehme ich morgen offline, und falls ich noch einmal irgendwas mache, dann für ein Land, das Zukunft hat. Nicht Deutschland.' Schon so mancher andere ist dem zuvorgekommen und hat auch zu gemacht.

Und das hat handfeste Gründe: Deutschland hat nicht nur beim Jugendschutz über das Ziel geschossen, sondern auch bei den Methoden, das durchsetzen zu können. Die bekannt-berüchtigte Keule der 'Abmahnungen' kann hier eingesetzt werden. Auf Websitebetreiber in Deutschland kommt daher Ungemach zu: Ab Jänner kann es teuer werden, in Deutschland zu publizieren, wie es weltweit sonst üblich ist. Kein Wunder also, wenn die Betreiber abziehen. Selbst große Unternehmen tun sich mit den Vorgaben so schwer, dass sie schon über Konsequenzen nachdenken.


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#Deutschland #Abmahnungen #Zensur #Jugendschutz #Alter

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