Medien-Essenz 23.02.2011
Aus dem Kampf gegen die Korruption wurde ein überfordertes Abstellgleis, meldet der Falter in seiner neuesten Ausgabe. Personalnot und -wechsel, zugleich aber auch immer schwierigere gesetzliche Voraussetzungen, machen es der Anklagebehörde nicht einfach. So wurden die Gesetze noch einmal aufgeweicht anstatt sie zu schärfen - in bestimmten politischen Höhen etwa ist selbst die Annahme von Bestechung 'erlaubt'. Im staatsnahen Bereich überhaupt, die Lobby einer Gesetzeseinbringung darf sich auch bedanken. Gibt es etwa Korruption, die erwünscht ist? Zumindest im politischen Umfeld?
Auf jeden Fall deckt der Falter über ein internes Papier auf, warum die Behörde so viel Zeit braucht und zu wenig Ergebnisse liefern kann. Es scheint nicht an der Behörde, aber an ihrer Ausstattung liegen. Das Umfeld, das ihr die Politik liefert, ist ganz und gar nicht gegen die Korruption ausgerichtet. International ist es in dieser Hinsicht auch kaum wettbewerbsfähig, was alleine schon mehr als peinlich für Österreich ist.
Weiter in der Web-Version mit Fotos, Videos, Links und mehr...
#Poliik #Korruption #Behörde #Anklage #Gesetz
Auch interessant!
Postenschacher und Abkassiererei?
Plakative Begriffe, die in etwa das beschreiben, was die Presse am Wochenende aufgedeckt hat. Eine Art in...
Salzburger Millionen
Eine Referatsleiterin konnte im Alleingang also 340 Mio. Euro verzocken. Und die Reaktion sind maximal be...
Stellen Sie sich einmal vor...!
Eine Zeitung a la Krone, Österreich oder Heute würde illegale Abhörungen vornehmen und zweifelhafte Reche...
Geschenk oder Bestechung
Weihnachten naht und viele Unternehmer verschicken in den nächsten Tagen wieder Geschenke auch an Geschäf...
Demokratie & Korruption
Es gibt Länder, da opfern Menschen ihr Leben für mehr Demokratie. Jetzt gerade, brandaktuell, täglich neu...
Blöd, feig und keine Ahnung
Die Politik mache es der Wirtschaft schwer, verursache eine noch größere Krise und noch mehr. Diese Worte...
Strasser, Grasser... - und viele Hasser!
Es gibt Taten, die nicht nur den Handelnden, sondern uns allen schaden. Wenn jetzt etwa aus der Causa Str...
Araber und Kärnten
Tunesier haben etwas geschafft. Für sich, aber auch für die Staaten rundum, die von der Welle der erstark...
Elsner, Flöttl, Bandion-Ortner
Der nun mit weniger gültigen Urteilen trotzdem zur Höchststrafe verurteile Helmut Elsner hat den Fall mit...
HC, die Macht und die Menschen
Das Market-Institut hat wieder einmal die Kanzler-Frage gestellt. In diesem Monat war Strache erstmals vo...
Nordeuropa oder Österreich
Dänemark, Finnland, Island, Norwegen und Schweden sind an der Planung eines gemeinsamen Staates. In Öster...
Daimler reinigt sich selbst
In der Korruptionsaffäre aus Daimler Chrysler-Zeiten hat Daimler-Chef Dieter Zetsche offenbar rechtzeitig...
Adlerklaue gegen Nigeria Scam
Die 419-Scam-Spam-Betrüger aka 'Nigeria Connection' haben dem Land in Afrika ordentlich am Image gekratzt...