Mobile Web 10.09.2011
'Im Verfahren ging es nur um das Geschmacksmuster - also Design und Äußeres - und nicht um Patente oder Technik', betont Landgericht-Sprecher Peter Schütz gegenüber pressetext. Apple wirft Samsung vor, mit den Tablets und Smartphones der Galaxy-Reihe das iPad und iPhone zu kopieren.
Danach ist laut Gerichtsurteil das zugunsten von Apple hinterlegte Gemeinschaftsgeschmacksmuster als wirksam anzusehen und wird durch das Produkt von Samsung verletzt. 'Das Unternehmen ist in Deutschland mit einer eigenen GmbH vertreten und tritt im eigenen Namen auf, daher gilt das Verbot für Samsung Deutschland europaweit, für den Mutterkonzern in Südkorea dagegen nur in Deutschland', sagt Schütz. Eine zeitliche Beschränkung des Verkaufsverbotes gibt es nicht.
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