Kontroverse   19.3.2024 09:52    |    Benutzerkonto
contator.net » Wirtschaft » Journal.at » Kontroverse.de » Kontroverse Blog » Kontroverse.at  
 

Wir brauchen Cookies, siehe unsere Datenschutzerklärung.















Neueste Artikel

Rechtsextremisten schaden Arbeitsmarkt
Putin will Ukraines Weizen ersetzen
Medienpolitik auch 2024 ohne AmbitionenWegweiser...
Klima und Verschuldung
mehr...








Dodge Charger


Aktuelle Highlights

VW Passat 2024


 
Kontroverse.at Meinung & mehr
Politik  08.09.2018 (Archiv)

Netz- und medienpolitische Baustellen

Die neue Regierung hatte einigermaßen viel Zeit, sich netzpolitischer Fragen zu widmen. Insbesondere, da das Digitale doch so wichtig genommen würde. Geschehen ist wenig.

Was sind die dringendsten Fragen der Netzpolitik, die man endlich angehen müsste? Nun, da wären beispielsweise die Absicherung der Netzneutralität, die man aber eher auf das Spiel setzt denn festschreibt. Oder eine Regelung der Urheberrechtsabgaben, die noch immer so gar nicht in das Jahrtausend passen - hier wird zwar überall zur Kasse gebeten (Festplattenabgabe und Co.), wenn es um die Verteilung der Gelder geht, werden die Verwertungsgesellschaften den Urhebern im Internet aber überhaupt nicht gerecht. Das Urheberrecht an sich wäre auch so ein Fall für Modernisierungen...

Ganz klar säumig ist man aber im Bereich der Regulierung audiovisueller Dienste, die in Österreich extrem ausgelegt wird, wo in anderen Ländern die EU-Regelung mit Geringfügigkeitsgrenzen oder moderaten Auslegungen der Onlinebereich nicht so weit eingeschränkt wird. Hierzulande ist man schon mit einem simplen Youtube-Kanal in der dringenden Gefahr, meldepflichtig, wirtschaftskammerpflichtig und mehr zu sein. Das schränkt nicht nur die Meinungsfreiheit ein, sondern kostet auch viel Geld. Und schießt kilometerweit über das Ziel hinaus, überfordert selbst die zuständigen Behörden.

Auch was den Datenschutz betrifft, hat man eine EU-Regelung nicht nur nicht positiv in der Entstehung beeinflusst, sondern auch in der Umsetzung nicht alle Öffnungsmöglichkeiten genutzt. Das kann man auch für die Schwester, die kommende ePrivacy-Verordnung, schon jetzt absehen. Im Gegenteil, jegliche neue Möglichkeit der Überwachung bis hin zu Vorratsdatenspeicherung wird vom Gesetzgeber auch noch versucht, durchzusetzen.

Die ganzen neuen Regulierungen haben immer auch den wohl erwünschten Nebeneffekt der Einschränkung freier Meinung in neuen Medien. Ob man das Erstellen multimedialer Inhalte in der Öffentlichkeit per Datenschutz erschwert, Copter mit Drohnengesetzen auf den Boden zwingt, Youtube-Kanäle durch notwendige Sendelizenzen verhindert - immer sind es die kleinen freien Medien, die zuerst darunter leiden. Blogger sollten sich da lieber nicht Österreich als Basis aussuchen.

Das waren nur einige der Stichworte (mehr dazu bei den Links unterhalb), die eigentlich Arbeitsaufträge an die Regierung wären, um das Land internetfit zu bekommen. Es geht schließlich um die Zukunft des Standortes. Leider sieht man dort keine Veranlassung, abseits von populistischen Ansagen zu wirken. Trotz Schwerpunkt auf die Digitalisierung im Regierungsprogramm. Von den Versprechungen hinsichtlich Zwangsmitgliedschaften in Kammern etc. ganz zu schweigen...

Ihre Meinung dazu? Schreiben Sie hier!

#Medienpolitik #Netzpolitik #Urheberrecht #Regulierung #Video #Copter



Newsticker per eMail oder RSS/Feed!

Auch interessant!
Medienförderung in Österreich erneuert
Peinlich könnte man das bezeichnen, was die Regierung in Österreich unter neuer Medienförderung versteht....

Neue Drohnen-Regeln in Österreich 2022
Mit 12.8.2022 wurde das Luftfahrtsrecht novelliert und einige Formalitäten entfernt und gesetzliche Fehle...

Smarte Copter sind sozial
Mohammad Obaid von der Technischen Universität Chalmers und sein Team tüfteln an einem neuen Algorithmus...

Netzneutralität in Gefahr: Konzerne sollen zahlen
Die EU versucht, den Wunsch der Telekom-Anbieter zu erfüllen, die in die Taschen der großen Tech-Konzerne...

Das Internet wird teuer, wenn das Monopol Preise festsetzt
Alle Jahre wird die Regulierung des Telekom Austria-Monopols (heute A1) in Österreich hinterfragt, die ma...

EUGH für Netzneutralität
Der sogenannte 'Vodafone-Pass', mit dem Verbraucher ausgewählte Apps ohne Anrechnung auf das vereinbarte ...

Vorratsdatenspeicherung verboten
Ohne Grund und Anlass sieht der EUGH einmal mehr den breiten Einsatz der Überwachung mittels Vorratsdaten...

Mehr Firmen kommen nach Österreich
Insgesamt 426 internationale Unternehmen haben im Jahr 2019 nach der Beratung durch die Austrian Business...

Netzneutralität versus Corona
Die RTR hat bekannt gegeben, dass in kritischen Zeiten weniger kritische Dienste im Internet gedrosselt w...

Zu schnell für Populisten
Die Beschleunigung des Internets durch den Ausbau der Breitbandkommunikation verhilft populistischen Part...

Digitalisierung: Zu wenig Weiterbildung
Drei von vier Unternehmen weltweit investieren zu wenig in die Weiterqualifizierung ihrer Angestellten un...

Medienkonzerne in Gefahr
Mehr als ein Drittel der Führungskräfte von weltweiten Medien- und Entertainment-Unternehmen sehen das Üb...

Die Zerstörung der CDU war notwendig
Und den Beweis lieferte die CDU auch noch selbst, als aus deren Reihen Forderungen nach Zensur und Kontro...

Politik muss nun Vertrauen gewinnen
Das hat der Bundespräsident gesagt und das sagt uns die angegriffene Demokratie. Die verbrannte Erde, die...

Wirtschaftskammer zieht um
Die WKO in Wien ist ab 23.4. an einer neuen Adresse zu finden und ab 12. April in der Umzugsphase....

Was beim Anti-Gold-Plating vergessen wurde...
Die Regierung wollte die Gesetze ausmisten. Übrig blieb vorerst das Anti-Gold-Plating, also das Zurückneh...

Bots gegen Artikel 13
'Wir sind die Bots' lautet die Parole, die gerade durch Europa geht. In der Diskussion wurden Gegner von ...

Copter über Wien
Durch eine kleine Novelle wird die Flugbeschränkung in Wien geändert. Wurden bisher dort nur Flüge im öff...

Artikel 13 wieder am Tisch
Julia Reda hat einmal mehr die Augen offen gehalten. 'Die' Piratin in Europa hat Pläne veröffentlicht, di...

Österreich soll Daten sammeln
Die Regierung in Österreich plant eine Gesetzgebung, die das komplette Gegenteil dessen ist, was der zuvo...

Youtube und das Artikel 13-Dilemma
Youtube schließt in Europa. Oder auch nicht - die in Panik geratene Gemeinde ist sich nicht so sicher und...

Drohnen werden in ganz Europa geregelt
Die EU wird zuständig für die Regularien rund um den Einsatz privater Copter im Luftraum Europas. Der Fle...

Die DSGVO für Fotografen 2018
Der Datenschutz ist eine tolle Sache für Europäer, leider ist die DSGVO gerade im Bereich der Fotografie ...

Datenschutz - DSGVO, DSG und mehr für Unternehmen
Dieses Special befasst sich mit der Datenschutzgesetzgebung, die den Unternehmen in Österreich und der EU...

Anzeigepflicht für Video-Abrufdienste
Es wird wieder ernst für jene Websites, die Videos zeigen - insbesondere Youtube-Channels müssen nun gena...

Netzneutralität durch Regulation
Die Behörden, die den Telekombereich regulieren, mussten sich nach zu vagen Vorgaben ihr eigenes Regelwer...

Drohnen im Sommerloch
Das heurige Sommerloch füllt, wenn man die Presse verfolgt, die Gefahr der Drohnen. Auch jetzt fühlte sic...

Speichermedienabgabe kommt, Leistungsschutzrecht nicht
Die Regierung hat die hitzigen Tage genutzt eine ebensolche Diskussion zu beenden: Die Festplattenabgabe ...

Fauler Kompromiß: Netzneutralität gegen Roaming
Die EU konnte das Versprechen, Roaminggebühren abzuschaffen, nicht mehr zurückziehen. Entgehende Gewinne ...

Meldepflicht für Videos in Österreich
Die Regulierungsbehörde RTR/KommAustria ist zuständig für die Erfassung von Fernsehsendern und Video-Abru...

Urheberrechtsabgaben und Fotografie
Die Diskussion rund um Abgaben auf Festplatten, weil die Verwerter ihre Geldquellen der Leerkassettenabge...

Internetabgabe nach Festplattensteuer?
Die Wünsche aus Verwertungsgesellschaften und der Politik werden immer eigenartiger. Nun fordern grüne Po...

Forum: Ihre Meinung dazu!

[AufZack Talk] [Forum]     
Ins Forum dazu posten...
Betreff/Beitrag:

   






Top Klicks | Thema Politik | Archiv

 
 

 


Taycan mit 1100 PS


Porsche Taycan 2024


Aston Martin Vantage


Ist die Domain frei?


Renault Scenic Electric


Vegan oder gesund?


Schräge Lotto-Strategie


Munter am Steuer

Aktuell aus den Magazinen:
 Ostern 2024 Special mit Tipps, Rezepten und mehr!
 Oscars 2024: Gewinner! Wer holte die meisten Oscars?
 Nikon kauft Kult-Kinokamera-Hersteller RED Die Übernahme des Jahres der Branche
 Schaltjahr! Der Februar hat 29 Tage.
 ID 7 Tourer der e-Kombi von VW

contator.net im Überblick:
 Webnews  WebWizard | Bundesland.at | Wien-Tipp.at | NewsTicker
 Business  Journal.at | Anfrage.net | plex | Seminar.At | BizTipp
 Auto  Auto.At | TunerAuto.At | OldtimerAuto.At | AutoTalk.At | AutoGuide.At | AutoBiz.At
 Freizeit  Style.at | Famili.at | Kinofilm.at | Musical.at | heavy.at | grlz | WitzBold | Advent.At
 Shopping  anna | Shoppingcity.at | SchatzWelt Gewinnspiele | Prozente.net Gutscheine
 Community  AufZack! | Flirtparty | Player | Schmuddelecke

Rechtliches
Copyright © 2024    Impressum    Datenschutz    Kontakt    Sitemap    Wir gendern richtig!
Tripple