Digitale Dienste statt eCommerce

Zensur und Filter wie zuletzt im Artikel 13 dürften erneut in Diskussion gelangen. Statt der eCommerce-Richtlinie, die das Urheberrecht und den Datenschutz flankierne sollte, könnte eine Digitale-Dienste-Richtlinie kommen, die deutlich weiter geht und einmal mehr Plattformen zu Filtern oder zur Aufgabe zwingt. Interne Arbeitspapiere aus dem Kabinett Leyen legen das nahe, ohne jedoch konkret zu werden.

Es bleibt also spannend, wenn es um die konservativen Wünsche aus Europa geht, die Überwachung und Zensur in jeder Form planen. Und die gerade erst über das Ziel hinaus geschossenen Regeln im Artikel 13 (bzw. 17) scheinen nicht das Ende der Wünsche zu sein.

Ihre Meinung dazu? Schreiben Sie hier!

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